#Seebrücke. Schafft sichere Häfen
Nach der großen Demonstration am 11. August haben 18 Organisationen einen Appell an den Stadtrat und den Oberbürgermeister gerichtet. Hier der Text:
Setzen Sie ein Signal für Humanität, für das Grundrecht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter!
Appell an den Osnabrücker Rat und Oberbürgermeister, dass sich Osnabrück jetzt der Initiative der Rheinstädte anschließt und anbietet, Geflüchtete aufzunehmen, die im Mittelmeer in Not geraten sind
Über 1.500 Menschen auf der Flucht sind seit Anfang 2018 im Mittelmeer ertrunken, viele Tausende in den ergangenen Jahren, täglich kommen weitere hinzu. Staatliche Seenotrettung ist schon lange unzureichend,jetzt wird – auch in Deutschland – die zivile Rettung massiv behindert und kriminalisiert. EU-Regierungen schicken traumatisierte Geflüchtete zurück in die Gewalt und Willkür nordafrikanischer Lager oder lassen sie auf den letzten verbleibenden zivilen Rettungsschiffen durch das Mittelmeer irren.
Wir protestieren gegen die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung und fordern sichere Fluchtwege
nach Europa. Flüchtlinge dem Sterben auszuliefern, ist ein Verbrechen.
In dieser dramatischen Situation entscheiden sich immer mehr europäische Städte, zu „sicheren Häfen der Zuflucht“ zu werden, z.B. Berlin, Barcelona, Palermo und Valencia. Jetzt haben die Oberbürgermeisterin von Köln (parteilos) und die Oberbürgermeister von Düsseldorf (SPD) und Bonn (CDU) in einem gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin angeboten, in Not geratene Geflüchtete zusätzlich aufzunehmen, weil ihre Städte dazu in der Lage seien. Sie stellen sich damit ausdrücklich „gegen die vermeintlich herrschende Stimmung, dass Zäune und Mauern statt eines gerechten europäischen Verteilsystems die Not der Geflüchteten lösen könnten“. Begrüßt wurde diese Initiative unter anderem durch den Deutschen Städte- und Gemeindebund und Kirchenvertreter. Weitere Städte, aktuell z.B. Potsdam, Regensburg und Solingen, schließen sich an.
Osnabrück hat seit Jahren Anstrengungen zur Aufnahme und Integration Geflüchteter unternommen, passend zum Selbstverständnis als Friedensstadt. Auch hier gibt es ausreichende Aufnahmekapazitäten und viel Erfahrung. Es gibt eine lebendige Selbstorganisation Geflüchteter und eine starke bürgerschaftliche Unterstützung, wie jüngst die „Seebrücken“-Demo am 11.08. zeigte. Auch Osnabrück kann sehr gut Menschen aufnehmen, die auf ihrer Flucht im Mittelmeer in Not geraten.
Wir fordern den Osnabrücker Rat und Oberbürgermeister auf, dass sich Osnabrück der Initiative der Rheinstädte anschließt:
Bieten Sie an, dass Osnabrück Geflüchtete, die im Mittelmeer in Not geraten, jetzt zusätzlich aufnimmt.
Setzen Sie damit ein Signal für Humanität, für das Grundrecht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter!
Unterzeichnende Organisationen:
50 aus Idomeni, Aktionszentrum 3. Welt – A3W, Attac Osnabrück, Bistum Osnabrück, Diözesancaritasverband Osnabrück, DGB – Stadtverband Osnabrück, Diakonie Osnabrück, EXIL – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge, Flüchtlingshilfe Rosenplatz, Frauenberatungsstelle Osnabrück, Griechenland-Solidarität Osnabrück, HelpAge Deutschland, Internationales Frauennetz Osnabrück, IMIB Fachschaft, NoLager Osnabrück, Refugee Law Clinic Osnabrück, Solidarity City Osnabrück, Terre des Hommes
Erste Seebrücke-Demonstration in Osnabrück
Am 11. August beteiligten sich etwa 6oo Menschen an der ersten Demonstration der „Seebrücke“-Bewegung in Osnabrück. Hier der Artikel aus der NOZ. Ein paar Bilder von der Aktion gibt es hier.
Auf der Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof sprach Michael Bünte für die Organisator*innen. Beim Abschluss vor dem Theater kamen Gerrit Schulte (Caritas), Najlaa Jlilati (Frauenberatungsstelle), Maria Neunteufel (No Lager) und Tim Zumloh (Exil – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge) zu Wort.
Alle Beiträge zum Nachlesen:
Michael Bünte
Gerrit Schulte
Najlaa Jlilati
Maria Neunteufel
Tim Zumloh
Am 11.8. um 11 Uhr findet ab Hauptbahnhof die erste Demonstration Seebrücke Osnabrück statt
Den Flyer für die Demonstration findet ihr hier.
Seebrücke Osnabrück – Stoppt das Sterben im Mittelmeer!
Nicht das Elend im Mittelmeer bedroht unsere Zivilisation, sondern diejenigen, die es zulassen.
Täglich sterben Menschen auf dem Weg nach Europa.
Die Seenotrettung von staatlicher Seite ist halbherzig und offenkundig unzureichend. Das zeigen die tausenden Ertrunkenen der letzten Jahre.
Die deshalb aufgebaute zivile Seenotrettung wurde jetzt faktisch abgeschafft: Ihre Rettungsschiffe können auf Anordnung der Regierung Italiens und Maltas die Häfen nicht mehr verlassen, kein einziges ist mehr auf dem Mittelmeer. Der deutsche Innenminister lehnt Nothilfe ab und fordert ein Gerichtsverfahren für den Kapitän der Lifeline, dem tagelang ein sicherer Hafen verweigert wurde.
Menschen sterben, weil Menschenrechte nichts mehr gelten sollen!
Dagegen wehren wir uns und sind solidarisch mit den Menschen, denen in größter Not Hilfe verwehrt bleibt und mit denjenigen, die von ihrem Rettungseinsatz abgehalten werden.
Am kommenden Samstag zeigen wir Solidarität: Wir protestieren gegen die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung und fordern sichere Fluchtwege nach Europa! Fluchtursachen bekämpfen ist richtig – Flüchtlinge dem Sterben ausliefern ist ein Verbrechen!
Samstag 11.08.2018 // 11:00 Uhr // Osnabrück
Auftakt: Bahnhofsvorplatz // anschließend Demonstration
12.30 h Kundgebung Theatervorplatz
Bekennt Farbe!
Zeigt die Farbe der Rettungswesen Orange überall als Zeichen der grenzenlosen Solidarität mit Geflüchteten und der Seenotrettung. Tragt ein orangefarbenes Tuch, ein T-Shirt, eine Warnweste, Fahnen, Schilder, etc.
Veranstalterin ist „Seebrücke Osnabrück“: Refugee Law Clinic, Flüchtlingshilfe Rosenplatz, 50 aus Idomeni, Exil, Attac, Griechenland Solidaritätsinitiative
Unterstützt wird der Aufruf von:
Caritasverband der Diözese Osnabrück, Bistum Osnabrück, Aktionszentrum Dritte Welt, HelpAge e.V., DGB, Diakonie Osnabrück, Osnabrücker Friedensinitiative, NTFN (Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge), terre des hommes, Solidarity City
und in den nächsten Tagen sicherlich noch von vielen weiteren Organisationen….
Seebrücke-Aktionen am 27./28.8.18 Osnabrück (Flyer Download)
Spenden Sie für Sea-Watch e.V.:
Spendenkonto:
IBAN: DE77 1002 0500 0002 0222 88
BIC: BFSWDE33BER
Bank für Sozialwirtschaft Berlin · Kontoinhaber: Sea-Watch e.V.
Aus dem Juli Newsletter des EXIL e.V.
Liebe Leserin, lieber Leser,
seit Beginn des Jahres sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration 1.422 Menschen im Mittelmeer gestorben. Jeden Tag sieben bis acht Tote. Männer, Frauen und Kinder. Allein im Juni starben 629 Menschen beim Versuch, das europäische Festland zu erreichen. Diese entsetzlich hohe Zahl ist auch darauf zurückzuführen, dass die europäischen Regierungen verstärkt Maßnahmen ergreifen, um die Arbeit der auf dem Mittelmeer tätigen NGOs zu behindern. Schiffe von Organisationen wie Sea-Watch und anderen werden unter fadenscheinigen Gründen am Auslaufen oder der Einfahrt in Häfen gehindert. Der Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“ muss sich auf Malta vor Gericht verantworten für einen Einsatz, bei dem er 234 Menschenleben rettete. Moment mal. Eine Anklage gegen jemanden, der nach internationalem Seerecht und den Regeln der Menschlichkeit gehandelt und dafür eigentlich einen Orden verdient hat?
Woher kommt diese Verrohung, diese Steigerung der Brutalität im Umgang mit Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen? Menschenrechte sollen ausgerechnet für die am meisten Schutzbedürftigen nicht mehr gelten. Die jüdische Publizistin Hannah Arendt beobachtete in ihren Totalitarismus-Studien, dass die Missachtung der Grundrechte in einer ersten Phase stets nur Flüchtlinge und schutzlose Minderheiten betrifft, bevor sie sich in einer zweiten Phase generalisieren kann. Wann ist die Grenze erreicht, an der wir aufhören, einfach nur zuzuschauen?
Für mich jedenfalls ist am jetzigen Punkt der Diskussion eine Grenze überschritten worden, die niemand mehr ignorieren kann, dem Menschlichkeit, Humanität oder Nächstenliebe etwas bedeuten. Hier geht es nicht mehr um die Frage, ob und wie viele Menschen Europa „aufnehmen“ kann. Darüber können wir geteilter Meinung sein. Nicht aber über die Frage, ob wir Menschen vor unserer „Haustür“ ertrinken lassen. Wolfgang Luef bringt es in seiner Kolumne für die Süddeutsche Zeitung auf den Punkt: „Wer gerade dabei ist, zu ertrinken, der ist weder Flüchtling noch Migrant, der ist weder Afrikaner noch Europäer, weder Muslim noch Christ, der ist ein Mensch, der gerade dabei ist, zu ertrinken, und man muss alles unternehmen, um ihn zu retten.“
Nachdem die Toten im Mittelmeer lange Zeit aus den Schlagzeilen verschwunden waren, tut es daher gut, dass unter dem Stichwort „Seebrücke“ wieder Menschen auf die Straße gehen und Rettungsorganisationen wie Sea-Watch, Mission Lifeline und andere auch medial eine Welle der Hilfsbereitschaft erfahren.
Auch wir wollen einen solidarischen Beitrag leisten: Deshalb stehen wir am 28. Juli im Rahmen des „Bündnis gegen Rassismus“ vor dem Dom und sammeln Spenden für die Organisation „Sea-Watch“. Selbstverständlich könnt ihr auch online spenden. Weitere Organisationen, an die ihr spenden könnt, findet ihr zum Beispiel hier: https://www.betterplace.org/de/fundraising-events/31214-seenotrettung-jetzt-unterstutzen.
Herzliche Grüße aus dem „Exil“
Sara Höweler
Juli 2018 OHF-Newsletter
Die Situation auf Lesbos
| Ungefähr 9’300 Menschen sitzen fest… |
| Aktuell leben um die 9300 Flüchtlinge auf Lesbos. Mehr als 7200 von ihnen wohnen in Lager Moria. 22 % sind Frauen, 31 % Kinder, von denen 7 von 10 jünger als 12 Jahre alt sind. |
| Neue Anordnungen |
| Rückkehr nach Moria Die Kurdinnen und Kurden, welche nach den letzten grossen Auseinandersetzungen in Moria das Camp verlassen haben (s. Newsletter vom letzten Monat), wurden von der griechischen Asylbehörde unter Druck gesetzt. Ihnen wurde gesagt, dass ihre Asylgesuche nicht weitergeführt werden, wenn sie nicht nach Moria zurückkehren. Dennoch bevorzugten sie es in den ihnen Unterschlupf gewährenden NGOs (Pikpa und Humans4Humanity) zu bleiben. Diese wurden jedoch auch unter Druck gesetzt, woraufhin sie die Menschen baten nach Moria zurück zu gehen. Dennoch leben aktuell immer noch ca. 150 Menschen in Humans4Humanity und um die 30 Personen in Pikpa. |
Städte der Gegenwart – Kommunen für Geflüchtete
Von der Idee und der Arbeit der Osnabrücker Initiative 50 aus Idomeni
Unsere kleine Initiative hatte im April 2016 beschlossen, einen Weg zu suchen, wie wir 50 Menschen helfen können, auf legalem Weg von Idomeni nach Osnabrück zu kommen.
Am realistischsten erschien uns das europäische Relocation-Programm.
Es ging uns von Anfang an nicht nur um die 50 Menschen für Osnabrück, sondern darum,
dem Relocation-Programm als solches Beine zu machen.
Unsere Kampagne lief in fünf Schritten ab:
Unser erster Schritt: Wir wollten einen Ratsbeschluss erreichen, der sich für die Aufnahme von 50 Geflüchteten aus Griechenland ausspricht.
Nachdem wir viele Osnabrücker Organisationen als Unterstützer gewonnen hatten, schrieben wir einen Offenen Brief an die Ratsmitglieder.
Parallel dazu begannen wir eine WeAct-Petition, die 1.550 UnterzeichnerInnen hatte.
Erst dann sind wir an die Presse gegangen. (Kommentar)
Wir boten eine Informationsveranstaltung für die Ratsmitglieder an. Viele hörten zum allerersten Mal etwas von diesem Relocation-Programm.
Dann hatten wir ein Vorgespräch mit der Stadtverwaltung und unserem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius.
Am 14. Juni 2016 hat dann der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, unser Anliegen zu unterstützen.
Der zweite Schritt: Wir fragten die Geflüchteten, die wir kannten, nach ihren Angehörigen in Griechenland und stellten so eine Liste mit 50 Personen zusammen. Wir sind über Whatsapp in
Kontakt mit einigen von ihnen und unsere Partnerorganisation Naomi in Thessaloniki hatte viele von ihnen persönlich besucht.
Der dritte Schritt: in Absprache mit uns hat unser Oberbürgermeister Griesert ein Schreiben an EASO und an das BAMF verfasst mit der Bitte, die von uns genannten Geflüchteten in Griechenland zügig über das Relocation- Programm einreisen zu lassen.
Natürlich war klar, dass das so einfach nicht funktioniert. Das Haupthindernis waren die anfangs fehlenden und jetzt weiterhin zu wenigen von Deutschland bereitgestellten monatlichen Aufnahmeplätze (Pressemitteilung vom September 2016 „Weiteres Hinhalten der Geflüchteten ist unverantwortlich … ).
Zur Erinnerung:
Deutschlands Regierung hatte bereits im September 2015 zugesagt, Griechenland und Italien zu entlasten und 27.500 Geflüchtete innerhalb von 2 Jahren aufzunehmen! Leider wurde das Programm von Deutschland über viele Monate nahezu boykottiert (siehe Grafik Relocation – Zusage und Realität) und erst ab September 2016 sehr zögerlich umgesetzt (siehe interaktive Grafik EASO).
Wenn es in dem Stil weitergeht, dann würde das ganze Programm 3 Jahre und 8 Monate statt der beschlossenen zwei Jahre brauchen.
Diese Grafik haben wir im März 2017 gebastelt. Wie Sie sehen, war da unsere Prognose noch etwas optimistischer gewesen, nämlich 3 Jahre und 5 Monate – Was ja auch schlimm genug ist.
Unser 4. Schritt ist Öffentlichkeitsarbeit, die über Osnabrück hinaus geht.
Im Juli haben wir den damaligen Bundesaußenminister Herrn Steinmeier direkt bei einer Veranstaltung gefragt, warum Relocation nicht funktioniert.
(Er war ganz offensichtlich nicht im Bilde und meinte, dass es da wohl bürokratische Hemmnisse geben müsse. 27.500 Leute, das wären ja gar nicht so viele Leute, das müsste doch zu schaffen sein.)
Im September führten wir eine große Veranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten unserer Region durch.
Kurz danach ging ein Offener Brief, der von vielen Osnabrücker Institutionen unterzeichnet wurde, an Frau Merkel.
Von Anfang an haben wir uns um eine bundesweite Vernetzung gekümmert. Über die Landesflüchtlingsräte haben wir im Mai 2016 unsere Initiative bekannt gemacht und dann eine Vernetzungs-Mailingliste eingerichtet für alle, die ein ähnliches Ziel haben. Von acht Städten wissen wir, dass tatsächlich etwas läuft (Darmstadt, Hamburg, Heidelberg, Mannheim, Mainz, Marburg, Münster, Potsdam).
Im Februar dieses Jahres haben wir uns das erste Mal getroffen und planen für November das zweite Treffen.
Gemeinsam haben wir eine bundesweite Petition über WeAct durchgeführt, die wir dann im März 2017 dem Innenministerium in Berlin im Rahmen einer Aktion übergeben haben.
Wir forderten eine viel höhere Rate als die bisher angekündigten je 500 Personen aus Griechenland und Italien, die ab Januar 2017 pro Monat nach Deutschland umverteilt werden sollten.
47.000 Unterschriften kamen zusammen und gut 50 AktivistInnen haben bei der Übergabe mitgemacht und mitgesungen. Direkt vorher fand eine gemeinsame Pressekonferenz mit Pro Asyl statt, was noch mal geholfen hatte, auf unsere Forderung aufmerksam zu machen.
Mehr Informationen:
Was wurde bisher von den verschiedenen Gruppen erreicht?
Ablauf Relocation
Fünfter Schritt
Konkrete Unterstützung der Geflüchteten in Griechenland. Im vergangenen Winter haben wir in Osnabrück Geldspenden gesammelt und damit drei Hilfsprojekte unserer Partnerorganisation „Naomi“ in Thessaloniki unterstützt. http://naomi-thessaloniki.net Auch haben wir mehreren Familien von unserer Liste kleine Geldbeträge über Western Union zugeschickt. Das machen wir auch weiterhin, obwohl seit März die meisten Geflüchteten eine Art Taschengeld bekommen. Allerdings müssen sie damit ihren kompletten Lebensunterhalt bestreiten.
Eine alleinerziehende Mutter mit drei Kindern sagte uns, dass sie 400€ pro Monat jetzt bekommen.
Eine andere Familie mit drei kleinen Kindern sagte uns im Juli, dass sie jetzt in einer heruntergekommenen, lauten Wohnung in der Nähe von Athen leben und momentan überhaupt keine Unterstützung bekommen, weil die zuständige Organisation überfordert sei. So zog der Familienvater jeden Tag los, um auf den Wochenmärkten etwas zu essen aufzutreiben.
Auch andere Städteinitiativen in unserem Netzwerk versuchen direkt in Griechenland zu helfen.
